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UNTER KEINEN UMSTÄNDEN HAFTEN PHILIPS UND DIE MIT IHR IM SINNE DES § 15 AktG VERBUNDENEN UNTERNEHMEN SOWIE IHRE PARTNER, LIZENZGEBER, LIZENZNEHMER ODER LIEFERANTEN FÜR Diese Haftungsausschlüsse finden keine Anwendung, soweit zwingend gehaftet wird, insbesondere im Falle im Falle der Produkthaftung nach Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, und bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, sofern diese die Erreichung des Vertragszwecks gefährden. Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
AUFWENDUNGEN, KOSTEN ODER UNMITTELBARE, MITTELBARE, STRAFE EINSCHLIEßENDE, KONKRETE, BEILÄUFIG ENTSTANDENE SCHÄDEN, FOLGESCHÄDEN ODER SONSTIGE SCHÄDEN, DIE DURCH bzw. IM ZUSAMMENHANG MIT DEM ZUGANG ODER DER NUTZUNG bzw. DER UNMÖGLICHKEIT DES ZUGANGS ODER DER NUTZUNG DIESER WEBSITE, DER INFORMATIONEN ODER DER BENUTZERINHALTE ENTSTEHEN.
Philips haftet unter keinen Umständen für den Inhalt einer Website eines Dritten, die über einen Hyperlink mit dieser Website verbunden ist, gleichgültig, ob der betreffende Hyperlink gemäß den Nutzungsbedingungen von der Website oder von einem Dritten zur Verfügung gestellt wird. Jeder Link auf unserer Website zu einer anderen Website bedeutet keine Befürwortung dieser Website. Wir geben kein Urteil bzw. keine Zusicherung in Bezug auf die Genauigkeit, Aktualität oder Eignung der Inhalte auf einer Website ab, die durch einen Link mit dieser Website verknüpft ist, und lehnen jegliche Haftung dafür ab. Alle Softwareprogramme, die auf dieser Website zur Verfügung gestellt werden oder von dieser Website heruntergeladen werden können, unterliegen den Bedingungen des jeweiligen Lizenzvertrages. Sofern in dem jeweiligen Lizenzvertrag nichts anderes ausdrücklich erwähnt ist, wird die Software nur Endbenutzern für deren Nutzung zur Verfügung gestellt und darf ausdrücklich nicht kopiert, vervielfältigt oder weiter verteilt werden. JEGLICHE GEWÄHRLEISTUNG ODER ZUSICHERUNG IN BEZUG AUF DIESE SOFTWARE UNTERLIEGT DEN IM JEWEILIGEN LIZENZVERTRAG AUSDRÜCKLICH GENANNTEN BEDINGUNGEN. HIERMIT LEHNT PHILIPS JEDE WEITERE AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE GEWÄHRLEISTUNG UND ZUSICHERUNG IN BEZUG AUF DIE SOFTWARE AB, INSBESONDERE DIE ZUSICHERUNG DER ALLGEMEINEN GEBRAUCHSTAUGLICHKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK ODER DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER.
Koninklijke Philips N.V. und/oder ihre Partner oder Lizenzgeber oder Lizenznehmer ist/sind Inhaber aller Urheber- (Copyright) und sonstigen Eigentumsrechte an den von Philips, von den mit ihr im Sinne des § 15 AktG verbundenen Unternehmen und/oder von ihren Partnern zur Verfügung gestellten Inhalten, der für den Betrieb und die Veröffentlichung der Website notwendigen Software, den auf der Website zusammengestellten Daten und der Reihenfolge und Anordnung dieser Website. Alle in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich gewährten Rechte an den Inhalten bleiben vorbehalten. PHILIPS ist eine eingetragene Marke der Koninklijke Philips N.V. PHILIPS und alle anderen eingetragenen Marken der Koninklijke Philips N.V. und der mit ihr verbundenen Unternehmen sind wichtige Vermögensgegenstände des Konzerns. Diese Marken sind vorschriftsmäßig zu nutzen. Bei Verweis auf Produkte und Dienstleistungen unseres Unternehmens sollten Sie die Anweisungen von Philips befolgen. Hier finden Sie weitere Informationen: www.ip.philips.com. Die Nutzung und Registrierung des Namens PHILIPS ist ausschließlich unserem Unternehmen vorbehalten. Sie dürfen keinen Firmennamen, Handelsnamen, Domain-Namen oder sonstige Namen, Bezeichnungen oder Beschreibungen, die dem Namen Philips ähnlich sind oder einen Bestandteil des Namens Philips oder eine im Besitz von Koninklijke Philips N.V. befindliche eingetragene Handelsmarke enthalten, registrieren oder verwenden.
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Sie erklären sich einverstanden, Philips, die mit ihr im Sinne des § 15 AktG verbundenen Unternehmen, Lizenznehmer und andere Partner und Lieferanten sowie deren leitende Angestellte, Geschäftsführer, Mitarbeiter, Aktionäre, Rechtsvertreter, Bevollmächtigte, Rechtsnachfolger und Abtretungsempfänger von sämtlichen Schadensersatzforderungen, Verpflichtungen, Kosten und Ausgaben (einschließlich Anwaltsgebühren, Rechts- und Beratungskosten in angemessener Höhe sowie Prozesskosten) freizustellen, die durch die Veröffentlichung, die Inhalte oder die Weiterleitung von Mitteilungen, Daten, Materialien oder sonstigen von Ihnen an die Website weitergeleiteten Inhalten oder durch Ihre Verletzung der vorliegenden Nutzungsbedingungen entstehen. Bei Klagen oder Gerichtsverfahren in Verbindung mit Mitteilungen oder sonstigen von Ihnen veröffentlichten Benutzerinhalten behält sich Philips das Recht vor, Ihre Identität und sonstige im Besitz von Philips befindliche Informationen über Sie preiszugeben.
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Die vorliegenden Nutzungsbedingungen und deren Auslegung unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Gerichtsstand ist Hamburg, soweit Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so ist die ungültige oder undurchsetzbare Bestimmung durch eine gültige, durchsetzbare Bestimmung zu ersetzen, die dem Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt.
Wenn Philips auf die Durchsetzung eines Teils der vorliegenden Nutzungsbedingungen verzichtet, so stellt dies keinen Verzicht auf die Rechte von Philips nach den vorliegenden Nutzungsbedingungen - weder für vergangene noch für zukünftige Handlungen aufseiten eines Dritten - dar. Weder die Tatsache, dass Philips Finanzmittel erhält, noch die Tatsache, dass sich ein Dritter auf die Handlungen von Philips verlässt, darf als Verzicht einer Partei auf einen Bestandteil der vorliegenden Nutzungsbedingungen angesehen werden. Nur eine spezielle, von einem bevollmächtigten Vertreter von Philips unterzeichnete Verzichtserklärung ist rechtsverbindlich.
Die Überschriften über den Abschnitten in diesen Nutzungsbedingungen dienen nur der besseren Übersicht. Sie sind kein Bestandteil der Nutzungsbedingungen und haben keine Auswirkung auf die Bedeutung oder Auslegung der Nutzungsbedingungen. Letztes Update: 2014-01-15
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