Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen
 

  1. Annahme der Nutzungsbedingungen
  2. Änderung der Bedingungen
  3. Datenschutzrichtlinie
  4. Ausschluss der Mängelhaftung (Disclaimer)
  5. Registrierung
  6. Beiträge zur Website
  7. Haftungsbeschränkung
  8. Fremdinhalte/-software
  9. Urheberrechte (Copyright) und Marken
  10. Geistige Eigentumsrechte an der Website
  11. Ansprüche wegen Verletzung US-amerikanischer Urheberrechte
  12. Entschädigung und Freistellung
  13. Schließung der Website
  14. Philips Produkte
  15. „Safe Harbour Statement“ (Datenschutzerklärung) nach dem „Private Securities Litigation Reform Act“ von 1995 (USA)
  16. Rechtswahl und Gerichtsstand
  17. Salvatorische Klausel
  18. Kein Rechtsverzicht
  19. Überschriften

Nutzungsbedingungen

 

Diese Website („Website“) wird von der Philips GmbH, Lübeckertordamm 5, 20099 Hamburg, Germany („Philips“) zur Verfügung gestellt.

 

Ihr Zugriff auf diese Website und deren Nutzung unterliegen den nachstehenden Nutzungsbedingungen. Für bestimmte Inhalte, Daten, Materialien oder Informationen, die auf dieser Website enthalten oder über diese Website verfügbar sind („Inhalte“), und für bestimmte Inhalte, Daten, Materialien oder Informationen, die Sie auf die Website hochladen, an die Website weiterleiten und/oder auf der Website veröffentlichen können („Benutzerinhalte“), oder für Transaktionen, die über diese Website abgeschlossen werden, können auch besondere Bestimmungen und Bedingungen gelten. Diese besonderen Bedingungen gelten u. U. zusätzlich zu den vorliegenden Nutzungsbedingungen oder treten an die Stelle dieser Nutzungsbedingungen, sofern dies ausdrücklich angegeben ist.

1. Annahme der Nutzungsbedingungen

 

Durch den Zugriff auf diese oder die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit den Nutzungsbedingungen und sämtlichen darin explizit oder durch Verweis enthaltenen Bedingungen oder zusätzlichen, auf dieser Website genannten Bedingungen einverstanden. Wenn Sie diesen Nutzungsbedingungen NICHT vollständig zustimmen, dürfen Sie auf diese Website NICHT zugreifen bzw. diese NICHT nutzen.

2. Änderung der Bedingungen

 

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen können von Philips jederzeit geändert werden. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung wirksam. Durch den weiteren Zugriff auf die Website bzw. durch deren weitere Nutzung nach der Veröffentlichung wird davon ausgegangen, dass Sie den betreffenden Änderungen zustimmen. Daher sollten Sie die jeweils gültigen Bedingungen regelmäßig prüfen. Andere Websites von Philips unterliegen u. U. eigenen Nutzungsbedingungen.

 

Philips behält sich das Recht vor, die Website jederzeit einzustellen bzw. Änderungen oder Aktualisierungen an der Website oder deren Inhalten jederzeit ohne vorherige Mitteilung vorzunehmen. Ferner behält sich Philips das Recht vor, den Zugriff auf die Website ganz oder teilweise jederzeit ohne vorherige Mitteilung und Angabe von Gründen nach eigenem Ermessen mit sofortiger Wirkung einzuschränken, zu verweigern oder zu stornieren.

3. Datenschutzrichtlinie

 

Personenbezogene Daten, die über diese Website oder in Verbindung mit dieser zur Verfügung gestellt oder erfasst werden, dürfen nur gemäß des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und der Datenschutzrichtlinie von Philips verwendet werden. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen unterliegen der auf dieser Website veröffentlichten Datenschutzrichtlinie.

4. Ausschluss der Mängelhaftung (Disclaimer)

 

SÄMTLICHE, DEM NUTZER AUF DER WEBSITE KOSTENLOS BEREITGESTELLTEN INFORMATIONEN UND BENUTZERINHALTE (INSBESONDERE TEXTE, BILDER, GRAFIKEN, LINKS UND SONSTIGE MATERIALIEN) WERDEN „WIE DARGESTELLT“ UND „NACH VERFÜGBARKEIT“ BEREITGESTELLT. PHILIPS UND DIE MIT IHR VERBUNDENEN UNTERNEHMEN IM SINNE DES § 15 AktG SOWIE IHRE PARTNER, LIZENZGEBER, LIZENZNEHMER UND LIEFERANTEN LEHNEN HIERMIT JEGLICHE MÄNGELHAFTUNG, JEGLICHE AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE GEWÄHRLEISTUNG ODER ZUSICHERUNG AB, INSBESONDERE EINE ZUSICHERUNG DER ALLGEMEINEN GEBRAUCHSTAUGLICHKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER UND EINE ZUSICHERUNG DES BETREIBENS DIESER WEBSITE. Weder Philips noch die mit ihr im Sinne des § 15 AktG verbundenen Unternehmen, Partner, Lizenzgeber, Lizenznehmer und Lieferanten gewährleisten bzw. sichern zu, dass (i) die Website Ihren Anforderungen entspricht, dass (ii) die Website unterbrechungsfrei, zeitgerecht, sicher oder fehlerfrei ist oder dass (iii) die Ergebnisse, die sich durch die Nutzung dieser Website (einschließlich der auf dieser Website enthaltenen Informationen und Materialien) erzielen lassen, korrekt, vollständig oder zuverlässig sind oder anderweitig Ihren Anforderungen entsprechen.

 

Dies ist eine öffentliche Website. Sie dürfen nicht davon ausgehen, dass Benutzerinhalte, die Sie auf dieser Website veröffentlichen können, vertraulich behandelt werden. Sie sollten keine vertraulichen Informationen an diese Website weiterleiten.

 

Philips und die mit ihr im Sinne des § 15 AktG verbundenen Unternehmen, Partner, Lizenzgeber, Lizenznehmer und Lieferanten übernehmen keine Haftung für Störungen oder Fehler bei den Internet-, Netzwerk- oder Hosting-Diensten bzw. sichern nicht zu, dass die Website oder die Dienste, durch die diese Website zur Verfügung gestellt werden, oder die elektronischen Mitteilungen von Philips frei von Viren oder sonstigen schädlichen Komponenten sind.

 

Das kostenlose Herunterladen oder anderweitige Beschaffen von Material durch die Nutzung dieser Website erfolgt nach eigenem Ermessen und auf eigene Gefahr. Sie allein sind verantwortlich für Schäden an Ihrem Computersystem oder für Datenverluste, die durch das Herunterladen solcher Materialien entstehen.

5. Registrierung

 

Für den Zugriff auf bestimmte Bereiche der Website und für die Nutzung bestimmter Funktionen oder Merkmale müssen Sie sich u. U. als Mitwirkender registrieren. Diese Registrierung ist kostenfrei.

Bei der Registrierung müssen Sie einen eindeutigen Benutzernamen oder ein Pseudonym und ein eindeutiges Passwort auswählen und eine eindeutige, gültige, aktuelle und nachprüfbare E-Mail-Adresse angeben. Da doppelte Benutzernamen oder E-Mail-Adressen nicht zulässig sind, werden Sie bei der Eingabe eines bereits vorhandenen Namens oder einer bereits vorhandenen Adresse zur Auswahl bzw. Angabe eines anderen Namens oder einer anderen Adresse aufgefordert. Sie erhalten dann eine E-Mail-Bestätigung mit Ihren registrierten Benutzerinformationen. Wenn die Zusendung dieser Informationen aus bestimmten Gründen fehlschlägt, kann Ihr Zugriff auf die bzw. Ihre Nutzung der registrierungspflichtigen Bereiche, Funktionen oder Merkmale abgelehnt oder storniert werden. Sie sind verpflichtet, Ihre genauen Registrierungsinformationen unverzüglich zu aktualisieren. Sie allein haften für die Wahrung der Vertraulichkeit Ihres Passworts. Wenn Sie einen Benutzernamen auswählen, der nach unserem alleinigen Ermessen obszön, unanständig, anstößig oder anderweitig ungebührlich ist, behalten wir uns das Recht vor, Ihren Benutzernamen zu ändern, die von Ihnen an die Website übermittelten Inhalte zu löschen oder Ihre Registrierung abzulehnen oder zu stornieren. Sie allein haften für die Einschränkung des Zugriffs auf Ihre(n) Computer. Sie haften für sämtliche unter Ihrem Konto, Benutzernamen und/oder Passwort durchgeführten Aktivitäten, die auf Ihr schuldhaftes Verhalten zurückzuführen sind. Wenn Ihnen verdächtiges oder unzulässiges Verhalten in Bezug auf Ihr Konto, Ihren Benutzernamen und/oder Ihr Passwort auffällt, müssen Sie sich unverzüglich per E-Mail www.philips.at/siteowner mit uns in Verbindung setzen. Nach eigenem Ermessen können wir die Registrierung für einen bestimmten E-Mail-Dienst oder ISP untersagen.

 

Sie können von uns jederzeit per Mail an www.philips.at/siteowner verlangen, dass Ihre Registrierung gelöscht wird, es sei denn, eine solche Löschung wirkt sich nachteilig auf die Abwicklung bestehender Vertragsverhältnisse aus. In diesem Fall werden wir Ihre registrierten Informationen und personenbezogenen Daten löschen, sobald diese nicht mehr erforderlich sind.

6. Beiträge zur Website

 

Durch die Weiterleitung von Benutzerinhalten an die Website erklären Sie, dass die Materialien geeignet, konstruktiv und sachdienlich sind und keine rechtswidrigen oder auf sonstige Weise für die Veröffentlichung ungeeigneten Inhalte aufweisen, insbesondere nicht (1) für eine andere natürliche oder juristische Person diffamierend oder dieser abträglich sein können, (2) Personen oder Sachen Schaden zufügen oder anderweitig diffamieren oder schikanieren können, (3) die Rechte eines Dritten (einschließlich des Rechts auf Achtung der Privatsphäre oder des Rechts auf Öffentlichkeit) verletzen können, (4) pornografisch, obszön, gotteslästerlich, vulgär, anstößig oder bedrohlich sind, (5) kulturell, ethnisch oder anderweitig verwerflich sind oder (6) rechtswidrige Handlungen nahe legen oder unterstützen.

 

Vor der Weiterleitung von Materialien müssen Sie alle vertretbaren Anstrengungen unternehmen, um Viren oder andere Schädlinge oder zerstörerische Komponenten zu suchen und zu entfernen. Sie dürfen auch keine Kettenbriefe, Schneeballsysteme, Umfragen und Bittgesuche über diese Website weiterleiten. Sie dürfen Kopfzeilen nicht fälschen oder die Identität oder sonstige Daten manipulieren, um die Herkunft der durch unsere Website übermittelten Inhalte und/oder Benutzerinhalte zu verschleiern oder um Ihre Anwesenheit auf der Website zu manipulieren. Sie dürfen unsere Websites, Server oder Netzwerke nicht stören bzw. keine Handlungen vornehmen, die zu einer unvertretbar oder unverhältnismäßig hohen Belastung unserer Infrastruktur führen.

 

Sie versichern und sichern zu, dass die an die Website weitergeleiteten Inhalte keine Eigentumsrechte von Dritten verletzen, wie bspw. Urheber-, Marken- oder Patentrechte oder Pflichten zur Wahrung der Vertraulichkeit.

 

Sie erkennen an und stimmen zu, dass die von Ihnen auf der Website zur Verfügung gestellten Benutzerinhalte, die nicht dem Schutz von geistigen Eigentumsrechten unterliegen, unentgeltlich von anderen Mitwirkenden genutzt werden dürfen.

 

Sie erteilen Philips und den mit ihr im Sinne des § 15 AktG verbundenen Unternehmen, Lizenznehmern sowie anderen Partnern hiermit eine weltweit gültige, unwiderrufliche, kostenfreie, nicht ausschließliche Lizenz, die von Ihnen weitergeleiteten und veröffentlichten Benutzerinhalte auf dieser Website oder auf anderen Websites von Philips oder in anderen Marketingmaterialien oder Veröffentlichungen von Philips in allen Medien jedweder Art zu verwenden, zu vervielfältigen, davon abgeleitete Versionen zu erstellen, zu verteilen, zu veröffentlichen, öffentlich bekannt zu geben und zu übertragen. Diese Lizenz beinhaltet auch das Recht zur Vergabe von Unterlizenzen und zur Übertragung der Lizenz selbst.

 

Sie allein sind verantwortlich für die eigenen Benutzerinhalte und haften für die Folgen ihrer Weiterleitung und/oder Veröffentlichung. Philips ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Benutzerinhalte vor und/oder nach ihrer Weiterleitung zu prüfen und zu überwachen. Sie erkennen jedoch an, dass wir nicht in der Lage sind, sämtliche Benutzerinhalte zu überwachen oder zu prüfen. Philips und die mit ihr im Sinne des § 15 AktG verbundenen Unternehmen, Partner, Lizenzgeber, Lizenznehmer und Lieferanten haften unter keinen Umständen für die Genauigkeit, Vollständigkeit, Qualität oder Gültigkeit von Benutzerinhalten, die von Dritten auf der Website veröffentlicht werden.

 

Philips befürwortet oder bestätigt weder Benutzerinhalte noch darin ausdrücklich genannte Meinungen, Empfehlungen oder Ratschläge. Philips lehnt jegliche Haftung in Verbindung mit Benutzerinhalten ausdrücklich ab.

 

Philips allein darf und kann Aussagen oder sonstige Benutzerinhalte, die unzulässig oder unsachgemäß sind oder die vorliegenden Nutzungsbedingungen auf sonstige Weise verletzen, jederzeit ohne Vorankündigung oder Zustimmung und nach alleinigem Ermessen bearbeiten und/oder entfernen. Jeder Benutzer, nach dessen Auffassung weitergeleitete Benutzerinhalte unzulässig oder unsachgemäß sind, sollte sich unverzüglich per E-Mail www.philips.at/siteowner mit Philips in Verbindung setzen. Nach Eingang einer derartigen Benachrichtigung werden wir alle angemessenen Anstrengungen unternehmen, um die unserer Auffassung nach notwendigen Maßnahmen innerhalb eines angemessenen Zeitraums zu ergreifen. Da es sich hierbei um einen manuellen Prozess handelt, sollten Sie beachten, dass wir bestimmte Benutzerinhalte nicht unverzüglich entfernen oder bearbeiten können.

7. Haftungsbeschränkung

 

UNTER KEINEN UMSTÄNDEN HAFTEN PHILIPS UND DIE MIT IHR IM SINNE DES § 15 AktG VERBUNDENEN UNTERNEHMEN SOWIE IHRE PARTNER, LIZENZGEBER, LIZENZNEHMER ODER LIEFERANTEN FÜR
AUFWENDUNGEN, KOSTEN ODER UNMITTELBARE, MITTELBARE, STRAFE EINSCHLIEßENDE, KONKRETE, BEILÄUFIG ENTSTANDENE SCHÄDEN, FOLGESCHÄDEN ODER SONSTIGE SCHÄDEN, DIE DURCH bzw. IM ZUSAMMENHANG MIT DEM ZUGANG ODER DER NUTZUNG bzw. DER UNMÖGLICHKEIT DES ZUGANGS ODER DER NUTZUNG DIESER WEBSITE, DER INFORMATIONEN ODER DER BENUTZERINHALTE ENTSTEHEN.

 

Diese Haftungsausschlüsse finden keine Anwendung, soweit zwingend gehaftet wird, insbesondere im Falle im Falle der Produkthaftung nach Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, und bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, sofern diese die Erreichung des Vertragszwecks gefährden. Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

 

Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

8. Fremdinhalte / -software

 

Philips haftet unter keinen Umständen für den Inhalt einer Website eines Dritten, die über einen Hyperlink mit dieser Website verbunden ist, gleichgültig, ob der betreffende Hyperlink gemäß den Nutzungsbedingungen von der Website oder von einem Dritten zur Verfügung gestellt wird. Jeder Link auf unserer Website zu einer anderen Website bedeutet keine Befürwortung dieser Website. Wir geben kein Urteil bzw. keine Zusicherung in Bezug auf die Genauigkeit, Aktualität oder Eignung der Inhalte auf einer Website ab, die durch einen Link mit dieser Website verknüpft ist, und lehnen jegliche Haftung dafür ab.

 

Alle Softwareprogramme, die auf dieser Website zur Verfügung gestellt werden oder von dieser Website heruntergeladen werden können, unterliegen den Bedingungen des jeweiligen Lizenzvertrages. Sofern in dem jeweiligen Lizenzvertrag nichts anderes ausdrücklich erwähnt ist, wird die Software nur Endbenutzern für deren Nutzung zur Verfügung gestellt und darf ausdrücklich nicht kopiert, vervielfältigt oder weiter verteilt werden. JEGLICHE GEWÄHRLEISTUNG ODER ZUSICHERUNG IN BEZUG AUF DIESE SOFTWARE UNTERLIEGT DEN IM JEWEILIGEN LIZENZVERTRAG AUSDRÜCKLICH GENANNTEN BEDINGUNGEN. HIERMIT LEHNT PHILIPS JEDE WEITERE AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE GEWÄHRLEISTUNG UND ZUSICHERUNG IN BEZUG AUF DIE SOFTWARE AB, INSBESONDERE DIE ZUSICHERUNG DER ALLGEMEINEN GEBRAUCHSTAUGLICHKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK ODER DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER.

9. Urheberrechte (Copyright) und Marken

 

Koninklijke Philips N.V. und/oder ihre Partner oder Lizenzgeber oder Lizenznehmer ist/sind Inhaber aller Urheber- (Copyright) und sonstigen Eigentumsrechte an den von Philips, von den mit ihr im Sinne des § 15 AktG verbundenen Unternehmen und/oder von ihren Partnern zur Verfügung gestellten Inhalten, der für den Betrieb und die Veröffentlichung der Website notwendigen Software, den auf der Website zusammengestellten Daten und der Reihenfolge und Anordnung dieser Website. Alle in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich gewährten Rechte an den Inhalten bleiben vorbehalten.

 

PHILIPS ist eine eingetragene Marke der Koninklijke Philips N.V.

 

PHILIPS und alle anderen eingetragenen Marken der Koninklijke Philips N.V. und der mit ihr verbundenen Unternehmen sind wichtige Vermögensgegenstände des Konzerns. Diese Marken sind vorschriftsmäßig zu nutzen. Bei Verweis auf Produkte und Dienstleistungen unseres Unternehmens sollten Sie die Anweisungen von Philips befolgen. Hier finden Sie weitere Informationen: www.ip.philips.com.

 

Die Nutzung und Registrierung des Namens PHILIPS ist ausschließlich unserem Unternehmen vorbehalten. Sie dürfen keinen Firmennamen, Handelsnamen, Domain-Namen oder sonstige Namen, Bezeichnungen oder Beschreibungen, die dem Namen Philips ähnlich sind oder einen Bestandteil des Namens Philips oder eine im Besitz von Koninklijke Philips N.V. befindliche eingetragene Handelsmarke enthalten, registrieren oder verwenden.

10. Geistige Eigentumsrechte an der Website

 

Da es sich hierbei um eine öffentlich zugängliche Website handelt, sind die an diese Website weitergeleiteten Informationen auch nicht als vertraulich anzusehen. Sie erkennen an, dass die Weiterleitung einer Erfindung, die in den von Ihnen zur Verfügung gestellten Inhalten enthalten ist, nach den geltenden patentrechtlichen Bestimmungen eine „Veröffentlichung“ der betreffenden Erfindung darstellt.

 

Sie erkennen an, dass die an die Website weitergeleiteten und/oder auf der Website veröffentlichten Benutzerinhalte u. U. Patent-, Urheber-, Marken- und sonstigen geistigen Eigentumsrechten von Philips, den mit ihr im Sinne des §15 AktG verbundenen Unternehmen, Lizenznehmer und Partnern oder Dritten unterliegen. Wenn Sie Ideen, Vorschläge, Anregungen oder Lösungen oder sonstige Benutzerinhalte auf der Website verwerten möchten, müssen Sie vorher eine entsprechende Genehmigung für die Verwertung des geistigen Eigentums einholen.

11. Ansprüche wegen der Verletzung US-amerikanischer Urheberrechte

 

-

12. Entschädigung und Freistellung

 

Sie erklären sich einverstanden, Philips, die mit ihr im Sinne des § 15 AktG verbundenen Unternehmen, Lizenznehmer und andere Partner und Lieferanten sowie deren leitende Angestellte, Geschäftsführer, Mitarbeiter, Aktionäre, Rechtsvertreter, Bevollmächtigte, Rechtsnachfolger und Abtretungsempfänger von sämtlichen Schadensersatzforderungen, Verpflichtungen, Kosten und Ausgaben (einschließlich Anwaltsgebühren, Rechts- und Beratungskosten in angemessener Höhe sowie Prozesskosten) freizustellen, die durch die Veröffentlichung, die Inhalte oder die Weiterleitung von Mitteilungen, Daten, Materialien oder sonstigen von Ihnen an die Website weitergeleiteten Inhalten oder durch Ihre Verletzung der vorliegenden Nutzungsbedingungen entstehen. Bei Klagen oder Gerichtsverfahren in Verbindung mit Mitteilungen oder sonstigen von Ihnen veröffentlichten Benutzerinhalten behält sich Philips das Recht vor, Ihre Identität und sonstige im Besitz von Philips befindliche Informationen über Sie preiszugeben.


Wenn Sie einen Rechtsstreit mit einem oder mehreren Benutzern haben, stellen Sie Philips und die mit ihr im Sinne des § 15 AktG verbundenen Unternehmen, Partner und Lieferanten sowie deren leitende Angestellte, Geschäftsführer, Mitarbeiter, Aktionäre, Rechtsvertreter, Bevollmächtigte, Rechtsnachfolger und Abtretungsempfänger von allen bekannten und unbekannten Ansprüchen, Forderungen und Schadensersatzforderungen (für tatsächliche entstandene oder Folgeschäden) jedweder Art frei, die durch diesen oder in Verbindung mit diesem Rechtsstreit entstehen.

13. Schließung der Website

 

Wir haben das alleinige Recht, die Website ganz oder teilweise jederzeit ohne vorherige Mitteilung oder Zustimmung aus jedem beliebigen Grunde zu schließen. Wir übernehmen keine Verpflichtung oder Haftung für die unterlassene Speicherung oder Löschung der an die Website weitergeleiteten Inhalte und/oder Benutzerinhalte.

14. Philips Produkte

 

Die Website kann Verweise auf bestimmte Produkte und Dienstleistungen von Philips enthalten, die in einem bestimmten Land (noch) nicht zur Verfügung stehen. Diese Verweise bedeuten nicht oder sind keine Gewähr dafür, dass die betreffenden Produkte oder Dienstleistungen in einem bestimmten Land überhaupt zur Verfügung stehen. Wenn Sie weitere Informationen wünschen, wenden Sie sich bitte an Ihren Philips Ansprechpartner vor Ort.

15. „Safe Harbour Statement“ (Datenschutzerklärung) nach dem „Private Securities Litigation Reform Act“ von 1995 (USA)

 

Die Informationen auf dieser Website können bestimmte Zukunftsprognosen in Bezug auf die Finanzlage, das Betriebs- und Geschäftsergebnis von Philips und bestimmte Pläne und Zielsetzungen von Philips in Bezug auf diese Komponenten enthalten. Wir weisen die Leser mit Nachdruck darauf hin, dass Prognosen keine Garantie für die zukünftige Leistung sind und dass die tatsächlich erzielten Ergebnisse erheblich von den in den Prognosen genannten Ergebnissen abweichen können. 

Prognosen sind beispielsweise Aussagen über unsere Strategie, Schätzungen im Hinblick auf das Umsatzwachstum, das zukünftige Ergebnis vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen, zukünftige Kosteneinsparungen, zukünftige Entwicklungen unseres Geschäfts sowie den Nutzen zukünftiger Übernahmen und unsere Finanzlage. Aufgrund ihrer Art unterliegen Zukunftsprognosen bestimmten Risiken und Unsicherheitsfaktoren, weil sie sich auf zukünftige Ereignisse und Umstände und viele Faktoren beziehen, die erheblich von den in diesen Prognosen ausdrücklich genannten oder vorausgesetzten Faktoren abweichen können. Zukunftsprognosen unterliegen u. a. inländischen und globalen konjunkturellen Bedingungen, der erfolgreichen Umsetzung unserer Strategie, unserer Fähigkeit, Erfolg versprechende Übernahmen zu erkennen und übernommene Unternehmensbereiche in unser Unternehmen zu integrieren, der Bevorzugung vorhandener und neuer Produkte durch die Verbraucher, unserer Fähigkeit, neue Produkte zu entwickeln und zu vermarkten, unserer Fähigkeit, die Vorzüge dieser Strategie Gewinn bringend zu nutzen, den Richtlinien und Handlungen von Regierungs- und Regulierungsbehörden, den gesetzlichen Änderungen und dem Einfluss von Wettbewerbern, d. h. Faktoren, die außerhalb unserer Kontrolle liegen. Demzufolge können unsere in Zukunft tatsächlich erzielten Ergebnisse in erheblichem Maße von den in solchen Prognosen genannten Plänen, Zielen und Erwartungen abweichen. In den von uns bei der US-amerikanischen Börsenaufsichtsbehörde („SEC“) eingereichten Unterlagen, einschließlich des letzten Jahresberichts auf Formular 20-F, das von der Website der SEC unter www.sec.gov. abgerufen werden kann, sind weitere Risiken und Faktoren im Einzelnen angegeben. Alle von uns oder in unserem Namen abgegebenen Prognosen gelten nur zum jeweiligen Datum. Wir sind nicht verpflichtet, Prognosen zur Berücksichtigung von Änderungen der darin gemachten Aussagen oder von Änderungen in Bezug auf Ereignisse, Bedingungen oder Umstände, auf denen diese Aussagen beruhen, zu aktualisieren. Dennoch sollte der Leser alle zusätzlichen Bekanntgaben und Angaben, die wir in den von uns bei der SEC eingereichten Unterlagen gemacht haben oder u. U. machen, nachlesen.

16. Rechtswahl und Gerichtsstand

 

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen und deren Auslegung unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Gerichtsstand ist Hamburg, soweit Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.

17. Salvatorische Klausel

 

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so ist die ungültige oder undurchsetzbare Bestimmung durch eine gültige, durchsetzbare Bestimmung zu ersetzen, die dem Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt.

18. Kein Rechtsverzicht

 

Wenn Philips auf die Durchsetzung eines Teils der vorliegenden Nutzungsbedingungen verzichtet, so stellt dies keinen Verzicht auf die Rechte von Philips nach den vorliegenden Nutzungsbedingungen - weder für vergangene noch für zukünftige Handlungen aufseiten eines Dritten - dar. Weder die Tatsache, dass Philips Finanzmittel erhält, noch die Tatsache, dass sich ein Dritter auf die Handlungen von Philips verlässt, darf als Verzicht einer Partei auf einen Bestandteil der vorliegenden Nutzungsbedingungen angesehen werden. Nur eine spezielle, von einem bevollmächtigten Vertreter von Philips unterzeichnete Verzichtserklärung ist rechtsverbindlich.

19. Überschriften

 

Die Überschriften über den Abschnitten in diesen Nutzungsbedingungen dienen nur der besseren Übersicht. Sie sind kein Bestandteil der Nutzungsbedingungen und haben keine Auswirkung auf die Bedeutung oder Auslegung der Nutzungsbedingungen.

Vielen Dank für Ihren Besuch unserer Website.

 

Letztes Update: 2014-01-15